Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nachstehende Bedingungen gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch uns Fa. Dünnschicht Technik weiter benannt als DTB. Ändert DTB diese Bedingungen, werden diese Bedingungen in der mitgeteilten neuen Fassung Vertragsinhalt, wenn der Vertragspartner nicht innerhalb eines Monates widerspricht Die nachfolgenden Vertragsbedingungen gelten für uns und unsere Vertragspartner sowohl, wenn wir in Eigenschaft als Auftraggeber als auch, wenn wir in Eigenschaft als Auftragnehmer auftreten. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Auftragsbestätigung in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) annehmen. Wird eine bei DTB eingegangene Bestellung nicht innerhalb von 2 Wochen nach ihrem Eingang schriftlich bestätigt oder ausgeführt, ist der Besteller zur Rücknahme der Bestellung berechtigt, ohne dass er jedoch hieraus irgendwelche Schadensersatzansprüche gegen DTB geltend machen kann. Das gilt auch für den Fall, dass DTB eine Bestellung ohne Abgabe eines Angebotes erhalten hat. Darüber hinaus ist eine Stornierung einer Bestellung bzw. von Teilen einer Bestellung nur in Sonderfällen möglich. In diesem Fällen behält sich DTB das Recht vor bereits angefallene Produktionskosten an den Besteller zu berechnen. Abbildungen, Zeichnungen, Gewichtsangaben, Beschreibungen usw. in Preislisten, Angeboten und sonstigen allgemeinen Drucksachen sind bestmöglich erstellt bzw. ermittelt. Sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind, behalten wir uns Abweichungen vor. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und andere Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen nur nach vorheriger Zustimmung durch uns, Dritten zugänglich gemacht werden. Wird ein Auftrag nicht erteilt müssen diese Unterlagen auf Verlangen zurückgegeben werden. Bestellungen über elektronische Wege werden ebenfalls innerhalb 14 Tagen per Auftragsbestätigung bestätigt, diese geht dem Besteller per Email, Brief oder Fax zu. Für die Nachverfolgung seiner Bestellungen ist der Auftraggeber zuständig. Stornierungen von durch DTB bereits bestätigten Bestellungen sind schriftlich zu erfolgen. DTB behält sich vor bei Stornierungen innerhalb der in Absatz 1.8a definierten Fristen für bereits geleistet Arbeiten und Materialien die in Absatz 1.8a festgesetzten Anteile der Auftragssumme in Rechnung zu stellen. Der Liefertermin wird dem Kunden mit der DTB Auftragsbestätigung bekannt gegeben.

2. Preise und Zahlungsbedingungen Unsere Preise verstehen sich ab Werk ausschließlich Verpackung zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Sofern von uns Lieferungen gegen offene Rechnungen vorgenommen werden, sind unsere Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu zahlen. Unsere Rechnungen sind sofern nichts anderes vereinbart, zahlbar rein netto, ohne Abzug von Skonto oder sonstigen Gebühren. Alle Gebühren für Banküberweisungen bzw. Scheckeinreichungskosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Im Falle eines Verzuges haben wir Anspruch auf Zinsen in Höhe von 3 v. H. über dem Lombardsatz der Deutschen Bundesbank, es sei denn der Vertragspartner weist einen wesentlich niedrigeren Verzugsschaden nach. Alle anderen Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung durch uns auf unsere Auftragsbestätigung bzw. Rechnung. Wir sind jederzeit berechtigt, ohne Angabe von Gründen, eine Lieferung von Zahlung Zug um Zug abhängig zu machen und behalten uns vor, per Nachnahme zu liefern bzw. Vorkasse zu verlangen. Die erworbene Kaufsache bleibt so lange im Eigentum der Firma DTB, bis die Rechnung, ggf. letzte Rate beglichen wurde.

3. Versand und Mängel
Durch die Bestellung verlangt der Auftraggeber ausdrücklich die Übersendung der Ware in Verpackung, die dazu dienen die Ware von Transportschäden zu bewahren, oder die Sicherheit des Transportes verbessern.
Der Versand erfolgt im Allgemeinen durch DHL oder Schenker. Die Wahl der geeigneten Versandform treffen wir.
Für den Versand und die Verpackung stellen wir eine Pauschale in Rechnung. Diese Pauschale ist abhängig von der Entfernung und dem Service des Paketdienstes oder Spedition und wird als einzelne Position auf der Rechnung gelistet.
Äußerlich erkennbare Schäden an der Sendung sind dem Zusteller der Sendung sofort auf dem Frachtbrief durch Tatbestandsaufnahme oder in sonstiger geeigneter Weise anzuzeigen bzw. zu bescheinigen. Außerdem ist uns sofort eine schriftliche Meldung zu machen.
Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden, Mängeln Mengendifferenzen etc. die sich erst beim Auspacken zeigen, sind wir sofort zu informieren und die Ware für eine evtl. Sichtung durch uns mit Originalverpackung aufzubewahren.
Der Käufer hat Beanstandungen von Menge und Beschaffenheit unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Eintreffen der Ware durch schriftliche Anzeige an den Verkäufer zu erheben. Durch nicht rechtzeitig erfolgte Mängelanzeige oder durch eigenmächtig vorgenommene Eingriffe an der Ware, wird die Haftung des Lieferanten aufgehoben.
Bei berechtigten Mängelrügen haben wir das Recht, entweder die Mängel zu beseitigen, die Ware unter Gutschrift des berechneten Betrages zurückzunehmen, in angemessener Frist kostenlosen Ersatz zu leisten oder dem Käufer den Minderwert der Ware gutzuschreiben.

4. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist für offensichtliche Mängel beträgt für Geräte eigener Herstellung oder von Geräten oder Anlagen, welche von uns überholt und auch installiert wurden, sechs Monate. Darüber hinaus gelten die Garantiebestimmungen über Produkte unserer Vorlieferanten, wie in entsprechenden Unterlagen angegeben. In diesen besonderen Fällen gilt die DTB Gewährleistung ab Einsatz der Ware, sofern schriftlich auf der Rechnung bzw. der Auftragsbestätigung angegeben.

Sollten in der Auftragsbestätigung und Rechnung keine Angaben über die Garantie, für durch uns verkaufte Gebrauchtanlagen gemacht sein, gelten sie als “gekauft wie besichtigt“. Eine Gewährleistung oder Funktionsgarantie durch DTB ist in diesem Falle ausdrücklich ausgeschlossen.
Gewährleistungspflichten:
Soweit ein von DTB zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist DTB nach seiner Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
Ist DTB zur Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, wird diese durch DTB verweigert oder verzögert sich über angemessene Fristen hinaus. Aus Gründen die DTB zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt. Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
Vorstehende Gewährleistung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ebenfalls nicht bei unsachgemäßer Behandlung, unrichtigem Gebrauch, fehlerhaftem Anschluss sowie Betrieb innerhalb fehlerhafter Peripherieeinrichtungen.
Eine Gewährleistung für Prozessergebnisse wird durch uns nicht übernommen.
Ausgeschlossen von Gewährleistungen sind alle Verschleißteile oder Fehler die durch überdurchschnittlichen Verschleiß oder Verschmutzung zurückzuführen sind.
In keinem Falle steht dem Käufer wegen Mängeln an der gekauften Ware ein Schadensersatz zu.
Bei Ware die zur Nachbesserung an DTB gesandt wird gilt bei einer Reklamation folgende Vereinbarung:
Der Kunde hat die Reklamation bei DTB schriftlich anzuzeigen und eine RMA Nummer anzufordern
Der Kunde kann die Ware auf seine Kosten an DTB zu Nachbesserung schicken.
Nach erfolgter Nachbesserung durch DTB erhält der Kunde die Ware Frei Haus zurück
Die Wahl der Versandart obliegt DTB .

5. Reparaturen
Bei Reparaturen erstellen wir schriftliche Kostenvoranschläge. Eine Freigabe der Reparatur muss durch den Auftraggeber schriftlich erfolgen.
Sollte während der Reparatur durch uns festgestellt werden, dass der im Kostenvoranschlag genannte Reparaturpreis überschritten wird, wird der Auftraggeber durch uns sofort informiert. Eine erneute schriftliche Freigabe der Reparatur, muss vom Auftraggeber bei uns eingehen.
Unsere Kostenvoranschläge erheben nicht den Anspruch korrekt zu sein, da manche Fehler erst beim öffnen des Gerätes oder der Baugruppe erkannt werden können.
Sollte die Reparatur zum veranschlagten Preis nicht durch den Auftraggeber freigegeben werden, stellen wir € 40,00 für die Überprüfung der Ware in Rechnung und senden diese mit Rechnung – unfrei an den Auftraggeber zurück.
Aus einer von uns erteilten Reparatureingangsbestätigung, kann kein Rechtsanspruch auf Erfüllung des Reparaturauftrages abgeleitet werden.
Bei Verlust oder Zerstörung der Ware die zur Reparatur bei uns liegt, z.B. durch Feuer, Wasserschaden, Vandalismus oder Einbruch wird dem Auftraggeber nur der Max. Reparaturwert ersetzt.
Warensendungen zu DTB zum Zwecke der Instandsetzung, müssen frei Haus in geeigneter Verpackung erfolgen.

6. Haftung
6.1 Eine weitergehende Haftung auf Schadenersatz, gleich aus welchem
Rechtsgründe, insbesondere aus positiver Forderungsverletzung, aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, des Fehlens zugesicherter Eigenschaften oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadenersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

7 Service Bedingungen und Inbetriebnahme
7.1. Garantie-nachweise – Zur Prüfung Ihres Garantieanspruchs ist eine Kopie der Kaufrechnung / des Lieferscheins notwendig. Ferner benötigen wir die Seriennummer und den Original Lieferanten des Gerätes.
7.2. Fehlerbeschreibung – Bei Produkten, die ohne genaue Fehlerbeschreibung (“defekt” oder “zur Reparatur” ist nicht ausreichend) bei uns eintreffen, haben wir das Recht der Wahl zwischen Durchführung einer kostenpflichtigen Fehlerdiagnose oder der Rücksendung des nicht reparierten Teiles gegen eine Bearbeitungsgebühr
7.3 Unberechtigte Beanstandungen – Im Falle unberechtigter Beanstandungen (kein Fehler feststellbar, wahrscheinlich Bedienungsfehler) wird die Ware gegen eine Bearbeitungsgebühr von € 40,00 zuzüglich Versandkosten-pauschale zurückgeschickt.
7.4 Verpackung – Bitte benutzen Sie zur Rücklieferung defekter Ware nur Original-Verpackungen. Bei Nicht-Original- oder unsachgemäßer Verpackung ist der Garantieanspruch gefährdet.
7.5 . Reparaturen außerhalb der Garantiezeit sind kostenpflichtig. Reparaturen bis zu einer Höhe von 50 % des Kaufpreises werden ohne Kostenvorschlag und ohne Rückfragen ausgeführt. Bei Reparaturen, die diesen Betrag voraussichtlich überschreiten werden, erhalten Sie einen Kostenvoranschlag mit der Bitte um Auftragserteilung. Für die Erstellung eines Kostenvoranschlages berechnen wir eine Pauschale von z.Zt. € 50,00 bei Nichtauftragserteilung, zuzüglich Transportkosten für die Rücksendung.
7.6. Zusätzliche Berechnung – Folgende Arbeiten und Teile sind nicht in den Standard Preisen enthalten: Kalrez O-Ringe / Heiß Kalibrierung / Kalibrierung zu besonderen Einstellungen (kleinste Flüsse/Drücke) defekte Gas-Anschlüsse / Blöcke – PCB’S – fehlende Teile-Reparatur innerhalb 24 Stunden ( Aufschlag ) / Kurier – Lieferungen.
7.7 Angabe über die Dauer von Reparaturen – Wir sind bemüht, Ihr repariertes Gerät innerhalb von 30 Tagen abzusenden. Sollten wir uns im Reparaturfall an den Original Hersteller wenden müssen, könnte sich die Reparatur verzögern. Sie erhalten dann eine Nachricht über die voraussichtliche Dauer der Reparatur.
7.8. Die Inbetriebnahme der Kaufsache ist bis zu sechs Monaten nach dem Kauf durch DTB im angebotenen Preis enthalten. Sollte die Inbetriebnahme zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, so behält sich DTB vor, diesen Einsatz neu anzubieten.

8. Gerichtsstand, Erfüllungsort Alleiniger Gerichtsstand ist, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort. Die Geltung des einheitlichen UN – Kaufrechts (CSIG) wird ausgeschlossen. Die Abtretung von Ansprüchen, die dem Auftragnehmer aus der Geschäftsverbindung mit DTB entstehen, wird ausgeschlossen.